Bekanntmachung der Stadtverordnetenversammlung am 23.09.2025
Amtliche Bekanntmachung
Der Stadtverordnetenvorsteher lädt zu einer
Stadtverordnetenversammlung
am Dienstag, 23. September 2025 um 19:00 Uhr
in die Taunushalle
mit folgender Tagesordnung ein:
1. | Bericht zum Haushaltsvollzug 31.05.2025 |
2. | 239. Vergleichende Prüfung "Vorbericht Haushaltsplan" |
3. | Beschlussfassung über die Richtlinien für Geldanlagen der Stadt Solms |
4. | 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Solms zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Solms |
5. | Kündigung des Ordnungsbehördenbezirks Solms-Braunfels |
6. | Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenbürgermeister" an Herrn Frank Inderthal |
7. | Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters und über Einsprüche nach § 49 KWG |
8. | Antrag der CDU-Fraktion: |
9. | Antrag der CDU-Fraktion: |
| 10. | Informationen aus dem Rathaus |
| 11. | Anfragen der Stadtverordneten |
Vor Eintritt in die Tagesordnung erfolgt die Sportlerehrung 2024 sowie die Siegerehrung der Teilnehmer des diesjährigen Stadtradelns.
Die Sitzung ist öffentlich, soweit nicht durch Beschluss für einzelne Tagesordnungspunkte die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.
gez. Dieter Hagner
Stadtverordnetenvorsteher