Einladung zur Stadtverordnetenversammlung

1.

1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung

2.

1. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung

3.

Beschluss des Wirtschaftsplanes 2024 der Stadtwerke Solms

4.

Neubau einer 4-gruppigen Kindertageseinrichtung

5.

Beschluss Haushaltssatzung 2024 mit Bestandteilen und Anlagen

6.

Beschluss Investitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027

7.

Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Oberbiel

Bebauungsplan Nr. 15 „Heinrich-Baumann-Straße“, 2. Änderung

1. Auswertungen und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs.2 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB.

2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

8.

Erläuterungsbericht zur Starkregenanalyse

9.

Energie- und Klimaschutzmaßnahmen 2022

10.

IKZ-Projekt Atemschutzverbund LDK

11.

Antrag der FWG-Fraktion:

Errichtung einer "Büchertauschbörse" in Oberbiel

12.

Informationen aus dem Rathaus

13.

Anfragen der Stadtverordneten