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Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Bau und Stadtentwicklung am 26.11.2026

Die Tagesordnung lautet wie folgt:

1.

Anerkennung der Niederschrift der letzten Sitzung

2.

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2027

3.

Vorlage des Investitionsprogramms für die Jahre 2026 - 2030

4.

Vorlage Haushaltssicherungskonzept 2027

5.

Evaluierung des Aktionsplans "Energieeffizienz und erneuerbare Energien in Liegenschaften der Stadt Solms"
Hessen aktiv, Die Klima-Kommunen

6.

Leitlinien zum Umgang mit dem "Bauturbo" (Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung) und Entscheidung über Zuständigkeit (§ 36a BauGB)

7.

Grundhafte Sanierung der Straße „Am Heuerberg“ im Stadtteil Oberbiel – Gemeinschaftsmaßnahme mit den Stadtwerken und Vorstellung des vorläufigen Umleitungskonzeptes

8.

Gemeinschaftsmaßnahme Erneuerung Bahnhofstraße (K 828) in der Ortsdurchfahrt Albshausen

9.

Antwort auf den Antrag der SPD-Fraktion:
Prüfauftrag an den Magistrat - Anbringung eines Verkehrsspiegels Lessingstraße/Braunfelser Straße

10.

Informationen aus dem Rathaus

11.

Anfragen der Ausschussmitglieder

Die Sitzung ist öffentlich, soweit nicht durch Beschluss für einzelne Tagesordnungspunkte die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

gez. Jens Kühn

Ausschussvorsitzender