Integrationskommission

Entsprechend der Regelung des § 84 Absatz 1 Satz 1 Halbsatz 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) ist in Gemeinden mit mehr als 1.000 gemeldeten ausländischen Einwohnern ein Ausländerbeirat oder eine Integrationskommission einzurichten.

In Solms sind derzeit rund 1.450 ausländische Einwohner gemeldet. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Solms hat mehrheitlich beschlossen, zur Beteiligung der ausländischen Einwohner an der Kommunalpolitik eine Integrations-Kommission einzurichten.

In der neuen Kommunalwahlperiode, die am 27. April 2021 beginnt, wurden die Mitglieder der Integrations-Kommission von der Stadtverordnetenversammlung, auf Vorschläge hin, gewählt.

Aufgaben der Integrations-Kommission

Die Beratung der Organe der Stadt in allen Angelegenheiten, die ausländische Einwohner betreffen. Hierzu hat die Kommission

• ein Vorschlagsrecht in allen Angelegenheiten, die ausländische Einwohner betreffen und
• ein Anhörungsrecht in allen wichtigen Angelegenheiten, die ausländische Einwohner betreffen.

Die Kommission wird vom Magistrat über alle Angelegenheiten, deren Kenntnis zur Erledigung der Aufgaben erforderlich ist, unterrichtet. Sie tritt mindestens viermal im Jahr zusammen und berichtet dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung einmal im Jahr über den Stand der Integration der ausländischen Einwohner.

In die Integrations-Kommission ist wählbar, wer

• ausländischer Einwohner der Stadt Solms ist,
• das achtzehnte Lebensjahr vollendet und seit mindestens drei Monaten in Solms seinen Wohnsitz hat.

Zudem auch Deutsche,

• die diese Rechtsstellung als ausländische Einwohner im Inland erworben haben oder
• die zugleich eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen.

Die Hälfte der Mitglieder der Integrationskommission soll weiblichen Geschlechts sein, außerdem soll nach Möglichkeit die Pluralität der ausländischen Einwohner Berücksichtigung finden.

Die Integrationskommission hat als Projekte

• ein Willkommenswappen (siehe Bild rechts) zur Begrüßung der ausländischen Neubürger entworfen, welches z.B. an der Eingangstür zum Rathaus hängt
  
• sowie einen Willkommensflyer in 9 Sprachen entwickelt, um ausländische Neubürger über die Exisstenz und Aufgabe der Integrationskommission zu informieren
  

Der Willkommensflyer kann unter den beiden Links rechts aufgerufen und heruntergeladen werden.